Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft setzt sich entschieden gegen den geplanten Gesetzesentwurf ein, der ein Verbot von Vertragspartnerschaften vorsieht. Die Verbände argumentieren, dass Vertragspartner unverzichtbar für die deutsche Wirtschaft sind und ein solches Verbot organisatorische, technische, finanzielle und rechtliche Probleme für Unternehmen mit sich bringen würde. Sie plädieren stattdessen dafür, dass die Beteiligten gemeinsam geeignete Arbeitsbedingungen aushandeln können, um die wirtschaftliche Effizienz und unternehmerische Freiheit zu erhalten.
Allianz: Verbot von Vertragspartnerschaften hat weitreichende Konsequenzen
Die Kampagne, die für das Verbot von Vertragspartnerschaften wirbt, beruht auf fragwürdigen Behauptungen und nicht überprüfbaren Einzelbeispielen. Dabei wird die berechtigte Besorgnis um die Arbeitsbedingungen in der Paketbranche instrumentalisiert. Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft weist jedoch darauf hin, dass dieses Verbot auch andere Wirtschaftsbereiche betreffen könnte, in denen arbeitsteilig mit Vertragspartnern als Nachunternehmer gearbeitet wird.
Die Verbände sind fest davon überzeugt, dass Vertragspartner eine unverzichtbare Rolle für die deutsche Wirtschaft spielen. Ein Verbot von Vertragspartnerschaften, das von der Politik erlassen wird, würde enorme Schwierigkeiten für zahlreiche Unternehmen mit sich bringen. Die Umsetzung wäre organisatorisch, technisch, finanziell und unternehmensrechtlich äußerst herausfordernd und nicht leistbar. Darüber hinaus würde es viele freie Unternehmerinnen und Unternehmer dazu zwingen, ihre Unternehmen aufzugeben und in abhängige Beschäftigungen zu wechseln.
Es ist offensichtlich, dass zahlreiche politische und gewerkschaftliche Akteure die unternehmerische Freiheit in der sozialen Marktwirtschaft durch eine dirigistische Durchsetzung fachpolitischer Ziele ersetzen wollen. Dabei scheint ihnen das Vertrauen in die Unternehmen und die strukturgebenden Regelungen der sozialen Marktwirtschaft, wie das Handelsgesetzbuch, zu fehlen.
Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft setzt sich mit Nachdruck gegen ein Verbot von Vertragspartnerschaften ein und hebt die Bedeutung dieser Partnerschaften für die deutsche Wirtschaft hervor. In ihrem Positionspapier „Soziale Marktwirtschaft fördern – Dirigismus im Sozialen vermeiden“ fordern die Verbände, dass die Politik den Beteiligten vertraut und ihnen ermöglicht, angemessene Arbeitsbedingungen eigenständig auszuhandeln. Die Allianz warnt vor den negativen Konsequenzen einer solchen Regelung und betont die Wichtigkeit der unternehmerischen Freiheit in der sozialen Marktwirtschaft.
Die Allianz für arbeitsteilige Wirtschaft setzt sich mit Nachdruck gegen das Verbot von Vertragspartnerschaften ein. Sie betont, dass Vertragspartner für die deutsche Wirtschaft unverzichtbar sind und dass ein Verbot negative Auswirkungen hätte. Die Verbände fordern daher, dass die Politik den Beteiligten vertraut und ihnen erlaubt, eigenständig angemessene Arbeitsbedingungen zu vereinbaren. Sie lehnen eine dirigistische Durchsetzung fachpolitischer Ziele ab und betonen die Bedeutung der unternehmerischen Freiheit in der sozialen Marktwirtschaft.
