Resolution: Definition, Aufbau und warum sie so viel Zeit brauchen
Bedeutung und Funktion von Resolutionen
Ein schriftlicher Antrag wird einem Gremium vorgelegt, das über diesen entscheiden soll. Das Gesetz bezeichnet einen solchen Antrag zur Beschlussfassung als Resolution. Der Begriff entstammt dem Lateinischen und bedeutet dort so viel wie „Entschluss“ oder auch „Beschluss“. Ein Beispiel für eine Resolution im UN-Sicherheitsrat: Nach genauer Analyse stellt die UN fest, dass es gefährlich ist, sich in einem bestimmten Land aufzuhalten. Die Machtinhaber dort haben aufgerüstet und es droht ein Krieg. Zum einen werden Touristen dazu aufgefordert, dieses Land zu verlassen. Zum anderen legt der UN-Sicherheitsrat aber eine Resolution vor, die das betreffende Land dazu auffordert, die Waffen zu beseitigen. Außerdem wird dieses Land sowie ein weiteres, mit dem es sich aktuell im Konflikt befindet, zur Beilegung der Streitigkeiten aufgefordert. Auch das wird per Resolution vorgenommen.
Mit der Resolution soll somit Druck ausgeübt werden, weil ein bestimmtes Ziel verfolgt wird. Resolutionen bilden somit die Grundlage für weitere Diskussionen, aus denen sich die gewünschten Entscheidungen ergeben (oder gegen diese gestimmt wird). Nur mithilfe der Resolution ist es möglich, bestimmte Maßnahmen anzuordnen.
Video: Über 100 Resolutionen später: Rückblick auf zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat
Zuerst der Entwurf, dann die Diskussion
Bevor eine Diskussion über die Resolution erfolgen kann, wird ein Entwurf gefasst, der die Basis für das Lobbying ist. Unterstützer müssen gefunden werden, damit die Resolution überhaupt eine Zukunft hat. Oft fließt an dieser Stelle viel Geld, mit dem das Vorhaben vorangetrieben wird. Zudem werden andere Länder bzw. deren Delegierte hinzugezogen. Sie müssen zu Unterstützern werden und sollen für den Entwurf stimmen. Wurde dieser eingebracht, kann die Debatte darüber beginnen. Viele Teile des Entwurfs werden dabei überarbeitet und neu gefasst, bis am Ende ein Text steht, dem die Mehrheit der Beteiligten folgt.
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Nun folgt die Diskussion der Resolution, bei der jeder, der sich äußern möchte, eine feste Redezeit bekommt. Über einzelne Absätze der Resolution wird gesondert abgestimmt. Nach Diskussion und Abstimmung über alle Absätze kann der Beschluss verabschiedet werden. Die Maßnahmen, die darin angeordnet worden sind, sind jetzt umzusetzen.
Angesichts der Vielzahl an Schritten vom Entwurf bis zur Durchführung von Maßnahmen wird deutlich, wie langwierig eine Resolution sein kann und wie viel Zeit beansprucht wird, ehe es zu einem Ergebnis kommt. Dies muss bei der Einreichung berücksichtigt werden.